Ausgaben im Zusammenhang mit den Geflüchteten

Bisher liegt wenig systematische Evidenz zur Struktur der Ausgaben für Geflüchtete vor. Hier setzte das Projekt an und untersuchte, welche (dienstleistenden) Personengruppen oder Branchen in den Jahren 2015-2016 Empfänger der Ausgaben rund um die Flüchtlinge waren und welche ökonomischen Effekte dies bewirkt hat. Angesichts der Vielfalt der länder- und kommunalspezifischen Regelungen und Praktiken wurde ein exploratives Vorgehen gewählt, bei dem die Ausgaben- und Empfängerstrukturen in einer kleineren Zahl von Kommunen in der Tiefe betrachtet werden.

In den Ergebnissen werden die hohen Ausgabenanteile für die Unterbringung bei den Asylbewerberleistungen deutlich. Maßgeblich dafür ist insbesondere der Anteil der Geflüchteten, die in Gemeinschaftsunterkünften leben. Wie hoch die von den Kommunen „freiwillig“, also in alleiniger Verantwortung erbrachten Integrationsleistungen sind, lässt sich nicht klar beziffern. In einem Fall betrugen sie ein Drittel dessen, was pro Kopf für die Grundleistungen nach AsylbLG ausgegeben wird. Hierbei handelt es sich aber um eine Kommune, die gezielt eine langfristige Strategie der Integration verfolgt und dabei vor allem auf frühkindliche Erziehung, Bildung und soziale Integration setzt. In anderen Kommunen begrenzen budgetäre Zwänge die Ausgaben für freiwillige Integrationsleistungen. Insgesamt zeigt sich, dass bei den kommunalen Ausgaben für Geflüchtete Einheitlichkeit nicht vorhanden ist.

Bericht