Förderung der Bürgerarbeit im Rahmen des ESF-Bundesprogramms "Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)" - Expertise

Mit dem ESF-Bundesprogramm BIWAQ gewährt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Zuwendungen für Projekte in den Programmgebieten des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt", die die Qualifikation und soziale Situation der Bewohner und damit auch ihre Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt verbessern.

Gefördert werden Projekte, die dem integrierten Programmansatz des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Rechnung tragen, und bei denen die Handlungsfelder Bildung, Beschäftigung, soziale Integration und die Teilhabe der Bewohner sowie die Wertschöpfung im Quartier im Vordergrund stehen. Ein wichtiger Aspekt ist die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Integration von Personen mit Migrationshintergrund.

Das Modell soll im Rahmen der 2. Förderrunde BIWAQ fortentwickelt werden, indem Bürgerarbeit speziell für Programmgebiete des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt / gesamte Städtebauförderkulisse gefördert wird.

Die Bürgerarbeit wurde von der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Zusammenarbeit mit der Landesregierung Sachsen-Anhalt entwickelt und wird im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung mit Beteiligung der Landesregierungen Sachsen-Anhalts und Thüringens finanziert. Seit Einführung des Beschäftigungszuschusses (§ 16e SGB II) wird das Modell hauptsächlich über diese Grundlage finanziert. Nach einer Modellphase mit Evaluation durch das Zentrum für Sozialforschung Halle (zsh) in Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt wurde das Konzept in weiteren Gemeinden in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern umgesetzt. Zusätzlich hat die aktuelle Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, die Bürgerarbeit verstärkt als Arbeitsmarktinstrument einzusetzen.

Ähnlich wie bei dem Bundesprogramm Kommunal-Kombi handelt es sich bei der Bürgerarbeit um eine Subvention an den Arbeitgeber bzw. Träger für die Schaffung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Das BA-Modell Bürgerarbeit ist ein vierstufiges Konzept. Die ersten drei Stufen – Profiling, Vermittlung und Einsatz von Fördermaßnahmen – beinhalten die üblichen Verfahrensweisen in der Betreuung von Arbeitslosen. Allerdings sollen im Rahmen des Bürgerarbeit-Modells diese drei Stufen schneller durchlaufen werden als üblich. Die eigentliche Bürgerarbeit ist den Vermittlungsbemühungen nachgelagert und lediglich für die Arbeitslosen konzipiert, die augenblicklich keine Chancen auf eine Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt haben.

Im Rahmen des Forschungsprojekts erstellte das IAW eine Expertise zur Machbarkeit und inhaltlichen Ausgestaltung von "Bürgerarbeit" als neuem Handlungsfeld im ESF-Bundesprogramm "Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)". Dabei wurden grundlegende Empfehlungen zur Ausgestaltung der Bürgerarbeit erarbeitet. Zudem wurden Anknüpfungspunkte für Bürgerarbeit im Kontext der Städtebauförderprogramme des BMVBS identifiziert und daraus Empfehlungen für die Einbindung von Bürgerarbeit in BIWAQ entwickelt.