Nachhaltigkeitsorientierte Integration flächenpolitischer "Ökonomischer Steuerungsinstrumente" in das Raumplanungs- und Finanzsystem des Landes Baden-Württemberg

Mit dem Projekt wurde untersucht, inwieweit aus nachhaltigkeitspolitischen Gründen ein System von Flächenausweisungszertifikaten (FAZ) bzw. eine Baulandausweisungsumlage (BLAU) in das Raumplanungs- und Finanzsystem des Landes Baden-Württemberg eingebaut werden könnte und welche Auswirkungen sich unter diesen Bedingungen für die baden-württembergische Modellregion Rhein-Neckar-Odenwald ergeben würden. Bei diesen so genannten „Ökonomischen Steuerungsinstrumenten“ wird die Ausweisung neuer Baugebiete durch die Kommunen einer Zertifikate- bzw. Umlagepflicht unterworfen.

Im Laufe des Projekts wurden mehrere Workshops veranstaltet, in deren Rahmen Kommunalvertreter aus der Modellregion sowie Vertreter der Regional- und Landesplanung in die Projektarbeit einbezogen.

Das IAW hat im Rahmen des Projekts für die Zertikate- wie auch für die Umlagelösung verschiedene instrumentelle Ausgestaltungsoptionen entworfen und deren flächenpolitische Implikationen sowie die interkommunalen fiskalischen Verteilungswirkungen abgeschätzt. In diesem Zusammenhang wurden auch Simulationsrechnungen durchgeführt.

Die Untersuchungen des IAW haben gezeigt, dass aus ökonomischer bzw. wirtschaftswissenschaftlicher Sicht für eine Implementierung auf Landes- oder Regionsebene im Grunde genommen sowohl Flächenausweisungszertifikate als auch eine Baulandausweisungsumlage in Frage kämen, wenngleich für den Zertifikateansatz im Falle einer Regionslösung Effizienzdefizite zu erwarten wären.

Der juristische Kooperationspartner des IAW, Professor Dr. Willy Spannowsky, konstatierte für den Fall einer Implementierung der Steuerungsinstrumente auf Landesebene rechtliche Hürden, die für die Flächenausweisungszertifikate höher ausfielen als für die Baulandausweisungsumlage (BLAU).

Veröffentlichungen:

Raimund Krumm: Implementation ökonomischer Steuerungsansätze in die Raumplanung. IAW-Diskussionspapier Nr. 20, 2005 [PDF: 680 KB].